18.06.23 –

Ratssitzung am Dienstag

Am kommenden Dienstag, 20. Juni 2023, kommt der Rat der Stadt ab 17:00 Uhr in der Stadthalle Erkrath zu seiner letzten Sitzung vor der kommunalpolitischen Sommerpause zusammen. Auf der Tagesordnung stehen einige wichtige Themen: Unter anderem geht es um einen Antrag von uns zur Umsetzung von Klimaanpassungsmaßnahmen. Wir wollen insbesondere erreichen, dass die Umwandlung von grünen Vorgärten in Schottergärten aus Gründen des Insekten- und Artenschutzes sowie zum Erhalt von kühlenden Flächen bei andauernden Hitzeperioden in Erkrath endlich untersagt wird. Bislang ist dies an den Stimmen von CDU, BmU und FDP gescheitert, die ein solches Verbot nicht wollten und für juristisch problematisch hielten. Eine von der schwarz-grünen Landesregierung kürzlich beschlossene Änderung der Landesbauordnung stellt nun klar, dass Städte und Gemeinden eine solche Regelung zum Schutz von Grünflächen sehr wohl erlassen dürfen. Wir hoffen deshalb, jetzt endlich eine Mehrheit für unseren Antrag zu erhalten.   

Weitere Tagesordnungspunkte beschäftigen sich mit der von uns abgelehnten drastischen Erhöhung der Betreuungsgebühren in den Grundschulen (sogenannte "kleine Betreuung"), der schnelleren Entgegennahme von Einbürgerungsanträgen für gut integrierte Ausländer*innen, der Unterbringung von geflüchteten Menschen, dem zukünftigen Standort der Grundschule Erkrath (die zurzeit auf die beiden Standorte Falken- und Düsselstraße aufgeteilt ist) sowie einem neuen Bebauungsplan für das Gebiet Beethoven- und Mozartstraße. Die Sitzung ist öffentlich, die gesamte Tagesordnung inkl. Verwaltungsvorlagen finden Sie hier.

Vortrag zu "Steckersolar" am Donnerstag, 22. Juni

Wir erinnern noch einmal an den Stammtisch der Erkrather Solarinitiative am kommenden Donnerstag, dem 22. Juni, 19:00 Uhr, Forum Sandheide in Alt-Hochdahl, Hildener Str. 28 (Ecke Schimmelbusch-/Hildener Straße, Raum Neandertal). Nähere Informationen finden Sie in unserer Pressemitteilung.  

Sommerpause und Termine

Mit der Ratssitzung beginnt die kommunalpolitische Sommerpause. Unsere nächste Fraktionssitzung findet voraussichtlich am Montag, dem 14. August, 20:00 Uhr statt. Im zweiten Halbjahr 2023 werden unsere Treffen absprachegemäß wieder in Alt-Erkrath stattfinden, die genaue Räumlichkeit klären wir gerade mit der Stadtverwaltung. Wir werden Sie rechtzeitig über das Ergebnis informieren.

Schon jetzt ist klar, dass auch im Herbst wichtige Themen zur Entscheidung anstehen: So wird es etwa um die abschließende Entscheidung zum Erhalt des Stadtweihers und die Verbesserung seines Umfeldes gehen, wir werden weiter auf die Umsetzung von Verkehrsberuhigungsmaßnahmen etwa auf der Gerhart-Hauptmann-Straße in Unterfeldhaus und der Sandheide drängen, Klimaschutz- und Energiepolitik (Dekarbonisierung und faire Fernwärmepreise, Ausbau der Photovoltaik, kommunale Wärmeplanung und vieles mehr) werden Rat und Stadtwerke beschäftigen. Dies ist nur ein kleiner Ausschnitt der anstehenden Themen in der Erkrather Kommunalpolitik.

Außerdem möchten wir schon jetzt auf zwei bereits feststehende GRÜNE Termine nach den Ferien hinweisen und um Vormerkung bitten: Am Samstag, dem 19. August veranstalten wir ab 18:00 Uhr das diesjährige GRÜNE Sommerfest im Garten des Hauses Wacholderweg 11, Hochdahl-Millrath. Eingeladen sind nicht nur alle Mitglieder, sondern auch alle an GRÜNER Politik in Erkrath interessierten Bürgerinnen und Bürger. Wenn möglich bitten wir um kurze Anmeldung unter peter.knitsch@remove-this.t-online.de, um besser planen zu können.

Eine Woche später, am Samstag, 26. August, findet ab 14:00 Uhr das traditionelle Brotbacken im historischen Backhaus Schink, Neanderweg 10 in Alt-Hochdahl, statt. Auch zu dieser Veranstaltung ist die gesamte Bevölkerung eingeladen.

Wir wünschen Euch und Ihnen einen schönen und erholsamen Sommer!